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Lloyd Fonds: Anleger einiger Lloyd-Flottenfonds werden zur Rückzahlung von Ausschüttungen aufgefordert – ROTTER Rechtsanwälte raten zur Überprüfung

ROTTER Rechtsanwälte vertreten bereits Anleger von Lloyd-Schiffsfonds, die durch die Kanzlei KSP zur Rückzahlung von Ausschüttungen aufgefordert wurden.

Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in zwei aktuellen Urteilen vom 12. März 2013 (II ZR 73/11 und II ZR 74/11) klargestellt hat, können Fondsgesellschaften grundsätzlich keine gewinnunabhängige Ausschüttungen von ihren Kommanditisten zurückfordern.

Eine Ausnahme kann bestehen, wenn eine entsprechende Rückforderung im Gesellschaftsvertrag geregelt ist. Die Wirksamkeit der Rückforderung hängt somit von der entsprechenden Klausel im Gesellschaftsvertrag ab. In seinen beiden Urteilen hat der BGH (s.o.) diverse Voraussetzungen dargelegt, welchen eine wirksame Rückforderungsklausel in einem Gesellschaftsvertrag entsprechen muss.

ROTTER Rechtsanwälte rät daher von solchen Rückforderungen betroffenen Anlegern, die entsprechende Rückforderungsklausel in ihren Gesellschaftsverträgen von einem im Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen zu lassen.

Ansprechpartner: Thomas Ertl und Rechtsanwalt Bernd Jochem (+49 89 64 98 45-0; mail@rrlaw.de)